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Kommunen am Limit

Kommunen am Limit

Wenn Aufgaben wachsen, aber die nötige Finanzierung ausbleibt, dann steht einiges auf dem Spiel: Kitas, Schulen, Jugendangebote, Schwimmbäder, Kultur, Mobilität, soziale Unterstützung uvm. Wenn Kommunen sparen müssen, fehlen Leistungen im Alltag. Die Haushalte der Kommunen rutschen immer tiefer ins Minus. Sie sind am Limit – oder bereits darüber hinaus. Schon heute müssen sie viele ihrer Angebote für Bürger streichen, die vor Ort für Lebensqualität stehen. Für freiwillige Leistungen bleibt kaum ein Cent übrig.

 

Warum die Kommunen am Limit sind
Städte, Landkreise und Gemeinden stecken in einer historischen Finanzkrise, haben sie aber nicht selbst verursacht. Sie haben immer mehr gesetzliche Pflichtaufgaben, die auch immer teurer werden. Das Problem: Bund und Länder legen die Aufgaben fest, sorgen aber nicht dauerhaft für ausreichende Finanzierung. Das Ergebnis: Das allermeiste Geld, das die Kommunen zur Verfügung haben, müssen sie für diese Pflichtaufgaben ausgeben. Für die so genannten „freiwilligen Aufgaben“, aber auch den laufenden Verwaltungsbetrieb ist immer weniger Geld da. Die Kommunen leisten mehr als ein Viertel der staatlichen Ausgaben, erhalten aber nur ein Siebtel der staatlichen Einnahmen.

 

Warum uns das alle betrifft
Zu den kommunalen Aufgaben gehört vieles, was das Leben und den Alltag vor Ort ausmacht. Wenn die Kommunen sparen müssen, heißt das zum Beispiel: weniger Busse und Bahnen, geschlossene Bäder, weniger Jugendangebote, unsanierte Schulen, längere Wartezeiten in Ämtern, schlechter gepflegte Grünanlagen und Spielplätze, kaputte Straßen, weniger Kultur, weniger Jugendangebote und weniger Unterstützung vor Ort. Die kommunale Finanzkrise betrifft uns alle.

 

Auch der ehemals finanzstarke Markt Ergolding ist davor nicht gefeit. Immer größere Teile des Gemeindehaushalts werden für Pflichtaufgaben benötigt, während der finanzielle Spielraum für freiwillige Leistungen und neue Projekte kleiner wird. Dabei sind es gerade diese freiwilligen Leistungen, die eine Gemeinde lebenswert machen: Vereinsförderung, kulturelle Veranstaltungen, Sportangebote, Jugend- und Seniorenarbeit, Spielplätze, Grünanlagen oder attraktive Freizeitmöglichkeiten. Sie stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt und tragen wesentlich zur hohen Lebensqualität in Ergolding bei.

 

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